VW muss 1,1 Millionen Euro Bussgeld zahlen

Wie der Spiegel unlängst berichtet, hat VW Ärger mit dem Datenschutz bekommen.

Der Spiegel schreibt, auf Testfahrten für ein Assistenzsystem habe der Automobilkonzern die Umgebung filmen lasen, ohne darauf hinzuweisen. Das habe das Büro der zuständigen Landesbeauftragten im VW-Heimatland Niedersachsen mitgeteilt. Demnach habe ein beauftragter Dienstleister auf einer Forschungsfahrt in Österreich einen mit Kameras ausgestatteten Wagen 2019 nicht entsprechend gekennzeichnet.

Das Fahrzeug habe seine Umgebung aufgenommen. Mit den Daten sollten Funktionen zur Vorbeugung von Unfällen trainiert und erprobt werden. Volkswagen habe den Fall und die Annahme des Bussgeldbescheids bestätigt.

Ausserdem habe ein detaillierter Vertrag mit dem Dienstleister gefehlt, hiess es weiter – ebenso wie eine «Datenschutz-Folgenabschätzung» mit Risikoabwägung. Und schliesslich seien Dokumentationspflichten nicht vollständig zu der Frage erfüllt worden, welche «technischen und organisatorischen Schutzmassnahmen» bei der Verarbeitung der Daten um den Wagen herum getroffen wurden.

VW hat Verstösse umgehend eingestellt
Weiter schreibt der Spiegel: «Die Mängel bedeuteten laut der Landesdatenschutzbeauftragten Verstösse gegen die Datenschutz-Grundverordnung der EU. Allerdings handele es sich um Verstösse «mit niedrigem Schweregrad», die VW zudem «unverzüglich abgestellt» habe.» Der Konzern bedauere den Vorfall und habe zugestimmt, das Ordnungswidrigkeitsverfahren durch Zahlung der Geldbusse zu beenden.

Fürher dieses Jahr gab es Kritik an den Automobilhersteller Tesla. Auch hier ging es um die Datennutzung der Kameraaufnahmen. Das Problem bei Tesla ist, dass deren Kameras ihre Umgebung ständig filmen.